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Auszug - Mehr Demokratie - Über neue Bürgerrechte informieren vertagt am: 29.09.2005
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Herr Adrian informiert die Ausschussmitglieder über ein Telefonat mit der Antragstellerin, in dem sie der Erledigung der Drucksache zugestimmt hat, da diese in der Zwischenzeit überholt sei. Frau BzBm’in Wanjura verliest
eine Beschlussfassung des Rats der Bürgermeister (RdB) vom 01.02.2006 zu den
neuen Mitwirkungs- und Mitentscheidungsrechten der Einwohnerschaft. Der RdB
wird sich intensiv mit dem Thema beschäftigen und Mitte März Ergebnisse seiner
Beratungen vorlegen. Angestrebt wird eine übereinstimmende Darstellung der
Internetseiten aller Berliner Bezirke zu diesem Thema. Frau BzBm’in
Wanjura wird den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses die Seiten nach deren
Erstellung in ausgedruckter Form zur Verfügung stellen. Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des
Verwaltungsausschusses beschließen einstimmig, der
Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr.
1201/XVII - als erledigt zu betrachten. |
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