DGS
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Auszug - Sicherheitskonzept für das Krankenhaus des Maßregelvollzugs prüfen
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Herr Leschnitzer begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion. In seiner Begründung geht er auf die wichtigsten Fragen in Bezug auf Sicherheit ein. Zum ersten auf die innere Sicherheit. Hierzu gehöre auch die Personalsicherung/Personensicherung. Zum zweiten muss die äußere Sicherheit begutachtet werden. Hierzu gehört auch die Sicherung der Ausgänge (begleitete Ausgänge von Patienten). Zur Personalproblematik informiert er den Ausschuss über einen am 05. Februar 2006 stattgefundenen Zwischenfall im Maßregelvollzug, bei dem das Personal das Sondereinheitskommando (SEK) holen musste, weil kein ausreichender Schutz ihrerseits gegeben war. Herr Dr.
Donoso Mantke bittet die antragstellende Fraktion um eine genaue
Schwerpunktsetzung für dieses Gutachten und schlägt eine Vertagung der
Drucksache vor. Herr
Leschnitzer stimmt dem Ansinnen zu. Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder
des Gesundheitsausschusses beschließen einstimmig, die Empfehlung –
Drucksache Nr. 1302/XVII – zu vertagen. |
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