Auszug - Reinickendorfer Schule für landesweite Raumluftstudien melden Federführung: Schulausschuss  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Umweltausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 19.01.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1310/XVII Reinickendorfer Schule für landesweite Raumluftstudien melden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Andreas Höhne
Gerald Wagner
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Kultur und Umwelt
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Wagner begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion und geht hierzu auf die Sitzung und der ausführlichen Darstellung zur Raumluftqualität durch Herrn Dr

Herr Wagner begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion und geht hierzu auf die Sitzung und der ausführlichen Darstellung zur Raumluftqualität durch Herrn Dr. Piloty im Ausschusses vom 17. Februar 2005 ein.

 

Frau Schicha weist darauf hin, dass Herr BzStR Ewers im Schulausschuss gebeten wurde zu prüfen, welche Schule für die Studie in Frage kommen könnte. Einen Sachstandsbericht seitens der Abteilung liege dem Schulausschuss nicht vor.

 

Herr Boeck erklärt es liege nahe, dass bei einer solchen Prüfung eventuelle negativen Ergebnisse festgestellt werden könnten, die umfangreiche Fragen aufwerfen würden (z. B. Reinigung der Schulen).

 

Herr BzStR Dr. Gaudszun erklärt hierzu, dass die Problematik eine innerschulische Zuständigkeit aufweist, die Zuständigkeit betreffs der Reinigung dem Bezirksamt, Abteilung Bau-, GGM obliegt.

 

In der anschließenden kurzen Debatte gehen die Ausschussmitglieder auf die Fragen zur Zuständigkeit in Bezug auf die Nennung einer Schule durch das Bezirksamt ein. Hierzu weist Herr Wagner nochmals darauf hin, dass das Projekt auf die Unterstützung der Bezirke angewiesen sei und somit eine bedeutsame berlinweite neue Entwicklung in punkto Raumklima an Schulen gewonnen werden könne.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschuss sprechen sich gegenüber dem federführenden Schulausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1310/XVII – anzunehmen.

 
 

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