Auszug - Gezielte Schwerpunktsetzung Schule Federführung: Schulausschuss  

Frau Hollube begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

Herr BzStR Dr. Wegner berichtet über die im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2006/2007 erfolgte Vorgabe der Senatsverwaltung für Finanzen hinsichtlich der Höhe der Ausstattung des Titels “Baulich-technische Unterhaltung” (BTU). Durch die im Bereich Schule erzielten Budgetierungsgewinne konnten weitere Mittel in den BTU-Bereich eingestellt werden. Anschließend erläutert Herr BzStR Dr. Wegner weitere Einzelheiten der Haushaltssystematik und berichtet über geplante Verbesserungsmaßnahmen im Schulbereich.

Herr Hauschild stellt Nachfragen über die nicht ausgeschöpften Mittel des IZBB-Programms.

Herr BzStR Dr. Wegner erklärt, dass die IZBB-Mittel bei Nichtausschöpfung an den Bund zurückfließen. Er macht weitere detaillierte Ausführungen zur Beantragung der Mittel im nächsten Jahr und erwähnt die vorgeschriebene Ko-Finanzierung, die das Land Berlin in Höhe von 10 % leisten muss. In diesem Zusammenhang geht er auf die Problematik der fehlenden Übertragbarkeit von Mitteln des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms ein, aus denen die 10 %ige Ko-Finanzierung erbracht wird und berichtet über die geplante Verwendung der IZBB-Mittel im Jahr 2006.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder beantwortet Herr BzStR Dr. Wegner ausführlich.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Schulausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1276/XVII - anzunehmen.