Auszug - Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung vom 01.11.2005  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 06.12.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Hauschild erklärt, dass die unter TOP 5

Herr Hauschild erklärt, dass die unter TOP 5.1 beratene Drucksache Nr. 1149/XVII seitens seiner Fraktion nicht für erledigt erklärt wurde.

 

Herr Bauwens führt daraufhin aus, dass er von der Erledigung der Drucksache ausgegangen sei, da das Thema ohnehin nach der öffentlichen Auslegung erneut im Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung beraten wird.

 

Herr Hauschild bittet dennoch um die Streichung des 3. Absatzes (Beschluss) auf Seite 5.

 

 

Herr Meiler verweist auf die seiner Ansicht nach widersprüchliche Formulierung unter TOP 7, Seite 6 betr. des Redebeitrages von Herrn Brockhausen.

 

Nach einer kurzen Debatte beschließen die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung die Änderung des Absatzes wie folgt:

 

Herr Brockhausen fragt nach, ob der Bezirk hinsichtlich der Veränderungen bei der Reneé-Sintenis-Schule in Frohnau nachbarschaftliche Schwierigkeiten erwartet.

 

 

Frau Hollube regt des Weiteren an, den 1. Satz des vorletzten Absatzes unter TOP 7 wie folgt zu ändern:

 

Dazu verweist Herr BzStR Dr. Wegner auf die künftig zu erstellenden regelmäßigen Quartalsberichte.

 

 

Das Protokoll der 29. Sitzung vom 01.11.2005 wird mit den vorstehenden Änderungen genehmigt.


 

 
 

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