Auszug - Schreiben des Herrn Eberhard Sucker vom 11.07.2005 betr. Straßenumbenennung Henricistraße  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Kulturausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 16.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BzStR Dr

Herr BzStR Dr. Gaudszun erklärt, dass die Initiative für eine eventuelle Umbennung der Henricistraße von der Bezirksverordnetenversammlung ausgehen müsse.

 

Herr Hauschild äußert sich zur allgemeinen Problematik hinsichtlich der Umbenennung von Straßen und spricht sich für eine grundsätzliche Klärung der Verfahrensablaufs aus.

 

Frau Walk geht auf die Straßenzüge im Gebiet um die Henricistraße ein und schlägt vor, die Knauerstraße zu verlängern. Dadurch könnte die Hausnummerierung auf einer Straßenseite erhalten bleiben.

 

Anschließend führt Herr Pohl aus, dass die Straßen in der Siedlung aus seiner Kenntnis allesamt nach Architekten, Baumeistern und Ingenieuren benannt wurden. Er geht auf die Namensgebung der Henricistraße ein und erklärt, dass zahlreiche Straßen in Reinickendorf Namen aus der Zeit des Dritten Reichs tragen. Des Weiteren zitiert Herr Pohl aus den Ausführungsvorschriften zum Berliner Straßengesetz und erläutert die Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Straßenumbenennungen. Er plädiert für eine Bürgerbefragung, falls die Umbenennung der Henricistraße beabsichtigt wird.

 

Frau Esenwein spricht sich dafür aus, die Schaffung eines Präzedenzfalles zu verhindern. Sie mahnt einen sensiblen Umgang mit dem Thema an und weist auf die nicht unerheblichen Kosten hin, die für die Anwohner bei einer Straßenumbenennung entstehen.

 

Danach erfolgt eine ausführliche Debatte der Ausschussmitglieder, in der die Vor- und Nachteile einer eventuellen Umbenennung der Henricistraße diskutiert werden. Die Fraktionen legen ihre unterschiedlichen Standpunkte detailliert dar.

 

Frau Weller-Bechtold erklärt, dass der Straßenname aus heutiger Sicht geändert werden sollte.

 

Anschließend einigen sich die Ausschussmitglieder nach kurzer Diskussion darauf, die Beratung bis zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses zu vertagen, damit die Mitglieder weitere Informationen einholen können.


 

 
 

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