Auszug - Ordnungsgemäße Meldung beim Verdacht auf gesundheitsschädigende Umwelteinflüsse gewährleisten  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 2.2
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 08.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1223/XVII Ordnungsgemäße Meldung beim Verdacht auf gesundheitsschädigende Umwelteinflüsse gewährleisten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Andreas Höhne
Gerald Wagner		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Verwaltung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Die Ausschussmitglieder diskutieren, ob ggf

Die Ausschussmitglieder diskutieren, ob ggf. weitere Ausschüsse in die Beratung der Drucksache miteinbezogen werden sollten.

 

Frau Petters bittet Frau BzBm’in Wanjura anschließend um Darstellung des gängigen Meldeverfahrens beim Verdacht auf gesundheitsschädigende Umwelteinflüsse.

 

Frau BzBm’in Wanjura stellt detailliert den Ablauf des Meldeverfahrens dar und hebt hervor, dass dieses bisher unproblematisch erfolgte.

 

Nachfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Frau BzBm’in Wanjura beanwortet.

Sie sagt des Weiteren zu, in einer der nächsten Sitzungen des Bezirksamtes eingehend auf die besprochene Thematik hinzuweisen.

 

Herr Habekorn schlägt abschließend vor, die Einfügung “... insbesondere in den Schulen, ...” im Drucksachentext zu streichen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1223/XVII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den bezirklichen Liegenschaften über das gängige Meldeverfahren im Fall des Verdachts auf gesundheitsschädigende Umwelteinflüsse zu informieren.

 

 

  
 

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