Auszug - Entwicklung der Bewilligung in der Grundsicherung  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 27.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr BzStR Balzer führt aus, dass der Mittelansatz im Bereich Grundsicherung nicht ausreichend ist

Herr BzStR Balzer führt aus, dass der Mittelansatz im Bereich Grundsicherung nicht ausreichend ist. Der Bund federt diese Mittel jedoch zu 100 % ab. Daraufhin berichtet er, dass von 7.080 Anträgen auf Grundsicherung 3.800 abgelehnt wurden. 2.600 Anträge wurden bewilligt und bei weiteren 400 bis 500 Fällen stehen externe Gutachten aus. Aufgrund von Nachfragen der Ausschussmitglieder spricht Herr BzStR Balzer des Weiteren folgende Punkte an:

-                      Gründe für die Zunahme von ALG II-Empfängern,

-                      falsche Informationen der Rentenversicherungsträger zur Grundsicherung und

-                      Bearbeitung von Widersprüchen im Bereich Grundsicherung.

 

  
 

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