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Auszug - Bebauungsplan XX-211 vom 05. Juni 1991 für das Grundstück Elchdamm 174 (Kleingartenkolonie Am See) sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-211
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Frau Hollube geht darauf ein, dass die Kolonie “Am See” hinsichtlich der Bebauung nicht dem Bundeskleingartengesetz entspricht und erwähnt in diesem Zusammenhang die ähnliche Problematik, die bei der Kolonie “Waldessaum” vorliegt. Aus ihrer Sicht sei der Beschluss des Bebauungsplanes in der vorliegenden Form daher unrichtig. Herr BzStR Dr. Wegner führt aus, dass
sowohl eine Stellungnahme als auch eine ordnungsrechtliche Bewertung der
planenden Bereiche eingeholt wurde und geht anschließend detailliert auf die
Äußerungen von Frau Hollube ein. Anschließend erfolgt eine kontroverse
Diskussion der Ausschussmitglieder, in der weitere Nachfragen ausführlich von
Herrn BzStR Dr. Wegner beantwortet werden. Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für
Bauwesen und Stadtplanung empfehlen der Bezirksverordnetenversammlung
einstimmig (bei Enthaltung der FDP-Fraktion), die Vorlage zur Beschlussfassung
- Drucksache Nr. 1211/XVII - betr. Bebauungsplan XX-211 anzunehmen. |
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