Auszug - Verschiedenes  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 04.03.2003 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Auf die Frage von Herr Brockhausen nach der Art und Anzahl von Verhaltensverordnungen, antwortet Herr Helmuth-Paland, dass separate Genehmigungen zur Verhaltensverordnung für Frohnau nicht erteilt wurden, sondern nur im Rahmen von Bauanträgen erteilt wer

Auf die Frage von Herr Brockhausen nach der Art und Anzahl von Verhaltensverordnungen, antwortet Herr Helmuth-Paland, dass separate Genehmigungen zur Verhaltensverordnung für Frohnau nicht erteilt wurden, sondern nur im Rahmen von Bauanträgen erteilt werden. Im Einzelnen geht er auf das Beispiel der Borsighallen ein und fügt hinzu, dass danach keine Verordnungen erteilt wurden.

 

Herr Brockhausen stellt die Frage, ob alle Anträge laut § 56 A des Baugesetzbuches dem Bezirksamt zur Kenntnis gelangen.

 

Diese wird von Herrn Helmuth-Paland bejaht. Schwarzbauten und kleinere bauliche Maßnahmen im privaten Bereich sind zum größten Teil dem Bezirksamt nicht bekannt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:      .

  
 

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