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Auszug - Unfallgefahren durch unbeleuchtet abgestellte Anhänger, Schlepper und Wohnwagen in stark befahrenen Straßen
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Herr Weichert führt aus, dass
abgestellte Fahrzeuge bis zu 14 Tage an ein- und derselben Stelle parken
dürfen, wenn an ihnen ein Warnschild angebracht worden ist. Die Überwachung
dieser Fahrzeuge obliegt der Polizei. Aufgrund der Abschaffung der
Kontaktbereichsbeamten kann eine ständige Kontrolle nicht gewährleistet werden. Herr BzStR Dr. Wegner informiert die
Ausschussmitglieder anschließend über die Ergebnisse einer Nachfrage des
Straßenbauamtes bei dem Verkehrslagedienst Berlin. Alle in der Drucksache
genannten Straßen wurden überprüft. Es konnten keine Verstöße festgestellt
werden. Nur in der Innungsstraße wurde ordnungswidriges Parken ermittelt. Nach einer kurzen Diskussion der
Ausschussmitglieder spricht sich Herr Wagner für die Erledigung der Drucksache
aus. Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses
beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die -
Drucksache Nr. 1145/XVII - als erledigt zu betrachten. |
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