Auszug - Vollzug des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes im Bezirksamt Reinickendorf  

Herr BzStR Dr. Gaudszun geht auf das vorliegende Konzept zum Vollzug des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes in Reinickendorf ein und führt aus, dass die Erstellung des Berichtes in größeren zeitlichen Abständen sinnvoll sei. In diesem Zusammenhang weist er auf die bevorstehenden Veränderungen im schulischen Bereich (“Horte an Schulen”) hin und berichtet anhand von Folien über die Entwicklung des Restmüllaufkommens in den Jahren 1996 bis 2003. Aufgrund der Abnahme des Müllaufkommens konnten im Jahr 2003 Einsparungen in Höhe von 20.000,00 € erzielt werden.

Frau Dr. Stoffer informiert die Ausschussmitglieder anschließend anhand eines OH-Projektors über die Projeket der WIBZ (Wartenberger Innovations- und Bildungszentrum GmbH) bezüglich der Müllvermeidung an Schulen und geht dabei u. a. auf folgende Punkte ein:

-                      Restmüll-Behälterauslastung,

-                      Müllaufkommen anderer Einrichtungen (z. B. Kitas),

-                      Gesamtabfallaufkommen des Bezirksamtes und seiner Einrichtungen im Jahr 2003,

-                      Ursachen für hohes Restmüllaufkommen,

-                      Entwicklung der Abfallmengen in den Jahren 1997 bis 2003 (ohne kompostierbare Abfälle),

-                      Entwicklung des Restmüllaufkommens in den Jahren 1996 bis 2003 in den einzelnen Einrichtungen (u. a. Sportanlagen, Kultur- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Dienstgebäude, Grünanlagen),

-                      Abfallentsorgungskosten 2003 (Gesamtkosten: 433.110,00 €),

-                      Stand der Verwertung von Abfällen.

Herr BzStR Dr. Gaudszun führt ergänzend aus, dass das Facilitiy-Management zwei Reinigungsverträge mit Firmen abgeschlossen hat, die als Auflage die getrennte Entsorgung von Müll beinhalten.

Nachfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Frau Dr. Stoffer beantwortet.

Herr Todtenkopf legt seine Ansicht hinsichtlich der beabsichtigten Veränderungen zur zeitlichen Berichterstattung dar und spricht sich für eine kontinuierliche Arbeit betreffend der Vermeidung von Restmüll in Schulen aus. Anschließend geht er auf die Entwicklung der Entsorgungstarife ein und regt an, Mehraufwandsentschädigungskräfte für die Betreuung der Müllvermeidungsprojekte an Schulen einzustellen.

Herr BzStR Dr. Gaudszun teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass die Erstellung des nächsten Abfallwirtschaftsberichtes nach der Umstellung der Horte an die Schulen erfolgt. Die Betrachtung und Analyse der Ergebnisse von Teilbereichen sollte dann im Vordergrund stehen. Hinsichtlich des Einsatzes von Mehraufwandsentschädigungskräften weist Herr BzStR Dr. Gaudszun darauf hin, dass diese Arbeitskräfte maximal neun Monate zur Verfügung stehen und eine längerfristige kontinuierliche Betreuung der Schulen daher als schwierig zu erachten sei. Des Weiteren geht Herr BzStR Dr. Gaudszun auf die technischen Entwicklungen im Bereich der Entsorgungsindustrie ein und spricht in diesem Zusammenhang die Konzeptionen der Entsorger BSR und ALBA an.

Nachfolgend erfolgt eine ausführliche Diskussion der Ausschussmitglieder, in der weitere Nachfragen detailliert von Herrn BzStR Dr. Gaudszun und Frau Dr. Stoffer beantwortet werden.

Herr Todtenkopf regt an, Fachleute der BSR bezüglich der Müllproblematik einzuladen.

Herr Wagner nimmt diesen Hinweis auf und bedankt sich bei Frau Dr. Stoffer für die umfassenden Informationen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Umweltausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 1087/XVII - zur Kenntnis.