Auszug - EU-Feinstaubrichtlinien in Verbindung mit KA-Nr. 329/XVII / BVV-Mitteilung Nr. 357/XVII Feinstaubbelstung in Reinickendorf  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
TOP: Ö 2.1
Gremium: Umweltausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 21.04.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1080/XVII EU-Feinstaubrichtlinien
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenUmweltausschuss
Verfasser:Anke Petters 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Gerald Wagner Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr Massalsky begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Massalsky begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr BzStR Dr. Gaudszun berichtet, dass die EU-Feinstaubrichtlinie bereits im Jahr 2002 in das nationale Recht übernommen wurde. Die Umsetzung der Richtlinie erfolgt durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die aufgrund der ab 01.01.2005 geltenden Messvorschriften einen Luftreinhalteplan für Berlin entwickelt hat.

 

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Herrn BzStR Dr. Gaudszun beantwortet.

 

Frau Arndt spricht sich aufgrund der Ausführungen des Bezirksstadtrates für die Erledigung der Drucksache aus.

 

Herr Vetter plädiert für die Einhaltung der Richtlinie und geht in diesem Zusammenhang auf die Ergebnisse einer Feinstaubstudie ein.

 

Anschließend erfolgt eine ausführliche Diskussion der Ausschussmitglieder, in der Herr Massalsky für seine Fraktion folgenden Änderungsantrag einbringt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die EU-Feinstaubrichtlinien nunmehr ohne weitere Verzögerung umgesetzt werden.

 

Herr Wagner führt die Abstimmung durch und stellt fest, dass der Änderungsantrag mehrheitlich (1/13/0) abgelehnt wurde.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses beschließen einstimmig (1 Enthaltung), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 1080/XVII - als erledigt zu betrachten.

 

 

  
 

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