Auszug - Verschiedenes  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 27.02.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Auf die Frage von Herrn Marx zum Thema “Behindertenparkplätze am Schwimmbad im MV” sowie der Frage nach Bezeichnung als Privatstraße, erklärt Herr BzStR Dr

Auf die Frage von Herrn Marx zum Thema “Behindertenparkplätze am Schwimmbad im MV” sowie der Frage nach Bezeichnung als Privatstraße, erklärt Herr BzStR Dr. Wegner, dass in Form einer Vorlage zur Kenntnisnahme diese Thematik durch die BVV verabschiedet wurde. Das Bezirksamt ist bereits im Kontakt zu dem Betreiber und könne daher zur Zeit keine Aussagen machen.

 

Auf die Frage von Frau Arndt nach dem Sachstand der Maßnahmen im Kiefheider Weg/Ruppiner Chaussee, antwortet Herr BzStR Dr. Wegner, dass diese nach der Frostperiode beendet werden können.

 

Herr Marten weist nochmals darauf hin, dass am 27. März 2003 die Sondersitzung des Verkehrsausschusses mit der BVG stattfinden werde.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:      .

  
 

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