Auszug - Städtebaulicher Handlungsbedarf in Reinickendorf  

Herr Brockhausen begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Faktion.

Daraufhin verteilt Herr Helmuth-Paland eine Übersicht über die Bebauungspläne, die nach “altem Recht” bis Juli 2006 festgesetzt werden sollen an die Ausschussmitglieder.

Herr BzStR Dr. Wegner geht in seinen Ausführungen auf die Umsetzung der Bebauungspläne und die städtebauliche Situation in Frohnau und Tegel ein. Des Weiteren äußert er sich zur beabsichtigten städtebaulichen Gestaltung der Ortsteile Waidmannslust und Reinickendorf Ost.

Herr Pohl spricht sich aufgrund des detaillierten Vortrages von Herrn BzStR Dr. Wegner gegen die Annahme der Drucksache aus.

Anschließend erfolgt eine ausführliche Diskussion der Ausschussmitglieder.

Herr Hauschild fragt nach, welche Arbeiten für das Stadtplanungsamt nach der Umsetzung der Bebauungspläne anstehen.

Dazu führt Herr BzStR Dr. Wegner aus, dass sich die Aufgaben des Stadtplanungsamtes aufgrund der minimierten Anzahl von bebaubaren Flächen nach der Umsetzung der vorgestellten Bebauungspläne verändern werden und verweist in diesem Zusammenhang auf die Aufgaben des Bauberatungszentrums.

Herr Bauwens teilt auf Anregung von Herrn BzStR Dr. Wegner mit, den Besprechnungspunkt “Bauberatungszentrum” auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Bauausschusses zu setzen.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Herrn BzStR Dr. Wegner beantwortet.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (4/8/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1063/XVII - abzulehnen.