Auszug - Einladungen zu BVV-Sitzungen ins Internet stellen vertagt am: 17.05.2004, 14.06.2004 und 20.09.2004  

Herr Leschnitzer schlägt aufgrund der inhaltlichen Zusammenhänge, die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 3.1, 3.2 und 3.3 vor.

Dagegen werden keine Einwände erhoben.

Frau BzBm’in Wanjura berichtet, dass sie einen Mitarbeiter in der Pressestelle hatte, welcher für den Internetauftritt des Bezirkes zuständig war. Dieser hat jedoch zum Ordnungsamt gewechselt.

Herr Rink teilt mit, dass das Bezirksamt ein geeignetes Programm gesucht und gefunden hat. Es wurde sich für ein Berliner Programm entschieden, welches bereits in Berlin getestet wurde.

Anhand einiger Beispiele erläutert Herr Rink, wie das Programm funktioniert. Beispielsweise macht das System eine Interaktion mit dem Bürger möglich, die Internetseite von www.reinickendorf.de kann im Intranet gespiegelt werden und die meisten Formulare können im Internet zur Verfügung gestellt werden.

Jede Abteilung ist dann für ihren eigenen Bereich auf den Internetseiten zuständig und verantwortlich.

Um das System zu finanzieren werden Personalmittel in Sachmittel umgewandelt. Es entstehen monatliche Kosten in Höhe von ca. 1.000 € und zu Beginn kommen einmalige Kosten in Höhe von ca. 15.000 € auf den Bezirk zu.

Das Bezirksamt steht direkt vor dem Vertragsabschluss mit der Firma, so dass noch dieses Jahr mit dem Projekt begonnen werden kann. Herr Rink schlägt vor, das Thema am Anfang des nächsten Jahres erneut auf die Tagesordnung zu setzen und dann eventuelle Vorschläge und Ideen zur Umsetzung zu sammeln.

Frau BzBm’in Wanjura und Herr Rink beantworten die Einzelfragen der Ausschussmitglieder.

Unter der Bedingung, dass das Thema im Februar 2005 als Besprechungspunkt auf die Tagesordnung gesetzt wird, plädieren die Mitglieder des Verwaltungsausschusses für die Erledigung der Drucksachen.

Zuletzt berichtet Herr Zemke, dass der Datenschutzbeauftragte die Sicherheitsberichte der IT-Stellen der Bezirke angefordert hat. Der Bericht aus Reinickendorf wurde als einer von zwei für gut befunden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die – Drucksache Nr. 0789/XVII – als erledigt zu betrachten.

Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die – Drucksache Nr. 0875/XVII – als erledigt zu betrachten.