Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 30.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr Marten erkundigt sich nach dem Fußgängerüberweg in der Markgrafstraße

Herr Marten erkundigt sich nach dem Fußgängerüberweg in der Markgrafstraße.

 

Frau Schwarz teilt mit, dass die beauftragte Firma Lieferschwierigkeiten aufgrund der Verknappung von Stahl auf dem Weltmarkt hat.

 

Herr BzStR Dr. Wegner berichtet, dass im Zuge der Berlinweiten Lärmminderungsplanung in der Antonienstraße zwischen Wald- und Scharnweberstraße in der Zeit zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr Tempo 30 angeordnet worden ist. Die Umsetzung ist bereits erfolgt.

 

Auf der 33. Bezirksverordnetenversammlung am 10.11.2004 wurde mit der Drucksache Nr. 0988/XVII die Überprüfung sämtlicher straßenverkehrsrechtlicher Anliegen aus dieser Legislaturperiode beantragt. Das Bezirksamt gibt hierbei zu bedenken, dass nahezu alle Ansinnen der Bezirksverordnetenversammlung weiterhin der Beurteilung durch die Verkehrslenkung Berlin unterliegen. Folglich ist entgegen landläufiger Meinung nicht davon auszugehen, dass andere als die getroffenen Entscheidungen realistisch sind. Demzufolge wird der antragstellenden Fraktion dringend empfohlen, vor Behandlung der Drucksache die einzelnen Wiederaufnahmewünsche zu konkretisieren.

 

 

  
 

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