Auszug - Verschiedenes  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 26.10.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Frau Petters fragt nach dem Sachstand zu den Ausführungsvorschriften des Zuwanderungsgesetzes, das am 01

Frau Petters fragt nach dem Sachstand zu den Ausführungsvorschriften des Zuwanderungsgesetzes, das am 01.01.2005 erlassen werden soll.

 

Herr BzStR Balzer geht detailliert auf die Nachfrage ein und weist darauf hin, dass der § 1 a unverändert erhalten bleibt.

 

Frau Hiller-Ewers teilt abschließend mit, dass der nächste turnusmäßige Sitzungstag des Sozialausschusses der 23. November 2004 ist.

 

 

  
 

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