Auszug - Sozialstrukturatlas Berlin 2003  

Frau Hiller-Ewers geht auf die Beratung zur Drucksache in der 28. Sitzung der BVV am 12.05.2004 ein und erklärt, dass sie die Bereiche, die im Sozialstrukturatlas nicht so gut abgeschnitten haben, detailliert im Sozialausschuss beraten möchte. Dabei spricht sie u. a. die Gebiete Residenzstraße, Scharnweberstraße und Märkisches Viertel an und fragt nach, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation seitens des Bezirksamtes ergriffen werden.

Frau Petters schließt sich den Äußerungen von Frau Hiller-Ewers an. Sie weist darauf hin, dass der 4. Platz, auf dem sich Reinickendorf im Vergleich zu den anderen Bezirken laut Sozialstrukturatlas befindet, nicht aussagekrätig sei und fragt nach, ob Datenmaterial für einzelne Ortsteile vorhanden ist.

Herr BzStR Balzer führt aus, dass das Erreichen des 4. Platzes ein guter Erfolg für Reinickendorf ist und die Indexzahlen im Vergleich zu anderen Bezirken nicht sinken. Die Handlungsmöglichkeiten des Bezirksamtes seien jedoch durch die Sparmaßnahmen des Senats stark eingeschränkt. Des Weiteren geht er auf die Struktur des Residenz- und Scharnweberstraße ein und erklärt, dass sich viele Bereiche in Reinickendorf verbessert haben. Anschließend begründet Herr BzStR Balzer, aus welchen Gründen kein Datenmaterial für einzelne Ortsteile vorhanden ist und informiert die Ausschussmitglieder über individuelle Maßnahmen, die zur Verbesserung der Situation in den jeweiligen Gebieten ergriffen wurden.

Frau Petters geht auf die Stellungnahme von Herrn BzStR Balzer ein und weist darauf hin, dass ca. 50 % der Reinickendorfer Bevölkerung in den Schichten 5 und 6, die durch den Sozialstrukturatlas definiert sind, leben. Des Weiteren bittet sie um Mitteilung von aktuellen Zahlen hinsichtlich der Entwicklung der Armut im Bezirk, die zurzeit etwa 12,5 % beträgt.

Frau Brinsa weist auf die positiven Veränderungen im Bezirk hin, die durch das Bezirksamt veranlasst wurden und führt u. a. die verbesserte Beleuchtung, das Aufstellen von zwei zusätzlichen Ampeln und die Verkehrsberuhigung in Reinickendorf-Ost als Beispiele an. Das Bezirksamt habe ihrer Ansicht nach erkannt, dass in den Problemgebieten des Bezirks Handlungsbedarf besteht.

Herr BzStR Balzer weist ausdrücklich darauf hin, dass individuelle Maßnahmen in den betroffenen Gebieten durchgeführt wurden (z. B. Aussiedlerberatung, Sicherheitsforen) und geht auf die ungenügende Abfederung im T- und Z-Teil ein. Sowohl Personal- als auch Sachmittel fehlen, doch konnte beispielsweise durch die Zusammenarbeit mit einigen Wohnungsbaugesellschaften eine Wohnumfeldverbesserung erreicht werden.

Anschließend erfolgt eine ausführliche Diskussion, in der Nachfragen der Ausschussmitglieder detailliert durch Herrn BzStR Balzer beantwortet werden.

Herr Woelky berichtet den Aussschussmitgliedern, dass die Mittel für wohnumfeldverbessernde Maßnahmen nur für das Propyhlaxegebiet rund um die Auguste-Viktoria-Allee vergeben wurden, da sie eigentlich nur für Bezirke, die ein Quartiersmanagement haben, vorgesehen sind. Die gewährten Mittel sind zudem befristet und werden eingestellt. Die Mittel für die Stadtteilzentren werden weiterhin bewilligt.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Herrn BzStR Balzer beantwortet.