Auszug - Zebrastreifen für Waldseespielplatz einrichten  

 
 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 8.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 10.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, den 08.07.2024, 17:00 Uhr, Raum 338
1437/XXI-01 Zebrastreifen für Waldseespielplatz einrichten
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
1437/XXI
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Ordnung, Umwelt und Verkehr 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Ordnung, Umwelt und Verkehr 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.04.2024

- Drucksache Nr. 1437/XXI -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass zwischen Hermsdorfer Damm und Schildower Straße am Waldsee-Spielplatz ein Fußgängerüberweg eingerichtet wird.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) um Stellungnahme gebeten. Seitens der zuständigen Staatssekretärin der SenMVKU, Frau Dr. Stutz, liegt folgende Antwort dem Bezirksamt vor:

 

„[…] Eine Bearbeitung von hiesiger Seite erfolgt dazu nicht […].“

 

Das Straßen- und Grünflächenamt hat das Thema in den Arbeitskreis Fußgängerüberwege eingebracht und die Rückmeldung erhalten, dass dieser den Standort erneut geprüft und zum wiederholten Mal abgelehnt hat. Zusätzlich wurde mitgeteilt, dass auch eine weitere Anfrage zu keinem anderen Ergebnis führen wird.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1437/XXI damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Emine Demirbüken-Wegner   Julia Schrod-Thiel

Bezirksbürgermeisterin   Bezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

  
 

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