Auszug - Landespsychiatriebeirates Berlin  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1592/XXI Landespsychiatriebeirates Berlin
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Skrobek-Angerer, Claudia / Schulz, Marvin 
Drucksache-Art: Empfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Frau Rühmann erörtert die Probleme beim Landesbeirat. Dieser war in der Vergangenheit zu groß. Zukünftig wird er, um arbeitsfähig zu werden, verkleinert.

 

Es ist nicht angedacht einzelne Träger zu berufen, sondern es werden Dachverbände reingenommen. U. a. der Paritätische Wohlfahrtsverband.

 

r das Bezirksamt Reinickendorf wird Frau Rühmann in den Landespsychiatriebeirat als stellvertretendes Mitglied berufen.

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im neu gewählten Landespsychiatriebeirat Berlin eine Institution aus Reinickendorf, wie beispielsweise das Vivantes Humboldt Klinikum, Träger GmbH, Drogenberatung Nord / Stiftung SPI oder eine andere geeignete Einrichtung vertreten ist. Die Neuwahl des Beirates soll im März erfolgen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (CDU)  dagegen: 0  Enthaltung: 8 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)

 
 

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