Auszug - Kita-Zugang zu behindertengerechten Sanitäranlagen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Schule und Facility Management Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1545/XXI Kita-Zugang zu behindertengerechten Sanitäranlagen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Hawlitschka, Björn - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss erklärt sich einstimmig für nicht zuständig.

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei dem Club Behinderter und ihrer Freunde (CBF Darmstadt) einzusetzen, dass die Beantragung und Ausgabe von Euroschlüsseln auch an Kita-Einrichtungen möglich ist, unter der Maßgabe, dass sich bei einer Aushändigung zu einem entsprechend verantwortlichen Umgang mit den Schlüsseln verpflichtet wird.

 

Der Ausschuss erklärt sich einstimmig für nicht zuständig.

 
 

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