Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende Dr. Michael Wegner begrüßt die Anwesenden.

Es wurden 15 stimmberechtigte Mitglieder festgestellt. 6 Gäste sind anwesend.

Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung zur Abstimmung: Einstimmig genehmigt.

 

Protokollnotiz:

 

- Der Ausschuss mahnt das Bezirksamt (Abt. Stadtentwicklung/Fr. BzStR'in Stephan) an, bis spätestens Anfang Januar 2024 die Zusage zur Versendung des "Mobilitätskonzeptes Cité Foch" einzuhalten. Diese wurde bisher noch nicht an die Ausschussmitglieder versendet.

 

- Auf Antrag der CDU ist die Drucksache 1574/XXI (Linienführung der Buslinie 326 in der Hein-sestraße ermöglichen) auf der nächsten Sitzung prioritär zu behandeln. Das BVV-Büro sollte bitte diese dann VOR der Drucksache 1217/XXI auf die TO setzen.

 

- Die Drucksachen 1573/XXI, 1575/XXI, 1576/XXI (Mitberatungen im Ausschuß Stadtentwick-lung) und 1577/XXI (Mitberatung im Ausschuß Wirtschaft...) sollen in der Februarsitzung auf die TO. Daher wird gebeten, diese auf die TO'en der mit beratenden Ausschüsse im Januar zu setzen, damit die Reihenfolge eingehalten werden kann.

 

- Die Sprachaufzeichnung und die Datenaufnahme haben zu Beginn der Sitzung nicht funktioniert. Den Mitgliedern des Ausschusses war das technische Problem bekannt. Die Mitglieder befanden einstimmig, die Sitzung dennoch zu beginnen. Sprachaufzeichnung und Datenaufnahme konnten erst ab 17:34 Uhr gestartet werden.

Beschluss

 

  
 

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