Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 19.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Wortprotokoll

1. Begrüßung zur öffentlichen Sitzung des Ges/Soz/Teilhabe und Gleichstellungsausschusses

 

2. Begrüßung Stadtrat Brockhausen sowie alle Ausschussmitglieder und Frau Meyer (Gast)

 

3. § 9 BezVG -  Tonaufzeichnung

Die Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung hin und fragt alle Anwesenden nach dem Einverständnis. Es wird abgefragt, jeder Einzelne, ob es Bedenken gibt und zwar vor jeden Redebeitrag.

 

4. Beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sind. Ausschuss ist Beschlussfähig.

 

5. § 19 Einladungen ist digital an alle rechtzeitig zugegangen?

 Ergänzung, -Änderungswünsche, Anmerkungen zur Tagesordnung?

 

6. Frau Meyer ist auf die Tonaufzeichnung und ihr Rederecht aufmerksam gemacht worden.

 

7. Festsetzung der vorliegenden Tagesordnung – Vor Tagesschlag zur Änderung der Tagesordnung.

 

8. Änderung: Top 4.2 und 4.3. soll zusammengerufen und beraten werden, da thematisch ein Thema und ein gemeinsamer Antrag des Ausschusses erarbeitet wurde, im Vorfeld der Sitzung.

 

Die Tagesordnung wird mit Änderung angenommen, einstimmig.

 

Die Vorsitzende teilt den Mitgliedern des Ausschusses mit, dass sie im Namen der Ausschussmitgliedern Weihnachtsgrüße an die Bezirksbürgermeisterin, Stadtrat Brockhausen und Ewers sowie Frau Haase und Vollbrecht (Beauftragte) gesendet hat.

  
 

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