Auszug - Sitzbänke an der Bushaltestelle Otisstraße/Quäkerstraße erneuern
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Sachverhalt:
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.10.2023 - Drucksache Nr. 0992/XXI -:
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die beiden Sitzbänke an der Bushaltestelle Otissstraße/Quäkerstraße Fahrichtung Nord/Tegel erneuert werden, da die Sitzbeläge verwittert sind.“
wird gem. § 13 BezVG berichtet:
Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Gewobag Wohnungsbau-Aktiengesellschaft Berlin um Stellungnahme gebeten, da sich die Sitzbänke auf dem Privatgelände der Gewobag befinden. Folgende Antwort liegt dem Bezirksamt vor:
„[…] Wir bedauern, dass wir unserer Aufsichts- und Kontrollpflicht nur ungenügend nachgekommen sind. Wir haben die Arbeiten beauftragt und gehen davon aus, dass sie auch ausgeführt werden. […]"
Wir bitten, die Drucksache Nr. 0992/XXI damit als erledigt zu betrachten.
Emine Demirbüken-Wegner Julia Schrod-Thiel Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin
Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme |
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