Auszug - Sitzbänke an der Bushaltestelle Otisstraße/Quäkerstraße erneuern  

 
 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 8.20
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, den 11.12.2023, 17:00 Uhr, Raum 338
0992/XXI-01 Sitzbänke an der Bushaltestelle Otisstraße/Quäkerstraße erneuern
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0992/XXI
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Ordnung, Umwelt und Verkehr 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Ordnung, Umwelt und Verkehr 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.10.2023 - Drucksache Nr. 0992/XXI -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die beiden Sitzbänke an der Bushaltestelle Otissstraße/Quäkerstraße Fahrichtung Nord/Tegel erneuert werden, da die Sitzbeläge verwittert sind.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Gewobag Wohnungsbau-Aktiengesellschaft Berlin um Stellungnahme gebeten, da sich die Sitzbänke auf dem Privatgelände der Gewobag befinden. Folgende Antwort liegt dem Bezirksamt vor:

 

„[…] Wir bedauern, dass wir unserer Aufsichts- und Kontrollpflicht nur ungenügend nachgekommen sind.

Wir haben die Arbeiten beauftragt und gehen davon aus, dass sie auch ausgeführt werden. […]"

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0992/XXI damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Emine Demirbüken-Wegner                                                                      Julia Schrod-Thiel

Bezirksbürgermeisterin                                                                              Bezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

  
 

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