Auszug - Bürgerschaftliches Engagement zur Grünflächenpflege unterstützen zugleich Große Anfrage Drs. Nr. 0902/XVII "Bürgerschaftliches Engagement fördern"
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Herr Wagner
begründet die beiden Drucksachen Nrn. 0905/XVII und 0906/XVII gemeinsam. Dabei
bezieht er sich auf die Beantwortung der Großen Anfrage Nr. 0902/XVII aus der
30. Bezirksverordnetenversammlung vom 18.08.2004. Aus der
Begründung ergab sich einvernehmlich die gemeinsame Beratung der oben genannten
Ersuchen. Herr BzStR Dr.
Wegner gibt das haftungsrechtliche Problem zu bedenken. Er teilt mit,
dass die Möglichkeiten für bürgerliches und schulisches Engagement vom
Bezirksamt genutzt werden. Als Beispiel führt er die Gollancz-Schule und den
Berliner Bürgerverein an. Jedoch bietet er an, dass die Fraktionen ihm
jederzeit konkrete Vorschläge schriftlich mitteilen können und er diese prüfen
lassen wird. Es folgt eine
Diskussion über das weitere Verfahren zu den beiden Ersuchen. Es werden
folgende Beschlüsse gefasst: Die Mitglieder
des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen mehrheitlich
(5/6/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die – Drucksache
Nr. 0905/XVII – abzulehnen. Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung sprechen sich mehrheitlich (5/6/1) gegenüber dem federführenden Schulausschuss dafür aus, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0906/XVII – abzulehnen. |
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