Auszug - Bürgerschaftliches Engagement zur Grünflächenpflege unterstützen zugleich Große Anfrage Drs. Nr. 0902/XVII "Bürgerschaftliches Engagement fördern"  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung
TOP: Ö 2.2
Gremium: Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 09.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
0905/XVII Bürgerschaftliches Engagement zur Grünflächenpflege unterstützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionAusschuss für Naturschutz und Grünplanung
Verfasser:Andreas Höhne, Gerald Wagner 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Heinz-Jürgen Schmidt Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr Wagner begründet die beiden Drucksachen Nrn

Herr Wagner begründet die beiden Drucksachen Nrn. 0905/XVII und 0906/XVII gemeinsam. Dabei bezieht er sich auf die Beantwortung der Großen Anfrage Nr. 0902/XVII aus der 30. Bezirksverordnetenversammlung vom 18.08.2004.

 

Aus der Begründung ergab sich einvernehmlich die gemeinsame Beratung der oben genannten Ersuchen.

 

Herr BzStR Dr. Wegner gibt das haftungsrechtliche Problem zu bedenken.

Er teilt mit, dass die Möglichkeiten für bürgerliches und schulisches Engagement vom Bezirksamt genutzt werden. Als Beispiel führt er die Gollancz-Schule und den Berliner Bürgerverein an. Jedoch bietet er an, dass die Fraktionen ihm jederzeit konkrete Vorschläge schriftlich mitteilen können und er diese prüfen lassen wird.

 

Es folgt eine Diskussion über das weitere Verfahren zu den beiden Ersuchen.

 

Es werden folgende Beschlüsse gefasst:

Es werden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen mehrheitlich (5/6/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die – Drucksache Nr. 0905/XVII – abzulehnen.

 

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung sprechen sich mehrheitlich (5/6/1) gegenüber dem federführenden Schulausschuss dafür aus, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0906/XVII – abzulehnen.

 

  
 

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