Auszug - Rauch-/Feuermeldeanlagen in Kitas  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 07.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0880/XVII Rauch-/Feuermeldeanlagen in Kitas

Keine weitere Bearbeitung, da Ablauf der XVII. Wahlperiode!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionBezirksamt
Verfasser:Carin Hollube 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bau-, GGM
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr BzStR Dr

Herr BzStR Dr. Wegner berichtet, dass momentan kein Bericht über die Höhe der Kosten möglich ist, da er keine Bezugsgröße hat. Es werden einige Kindertagesstätten an freie Träger übertragen und die Abteilung Jugend und Familie zieht eventuelle Schließungen in Betracht. Er wird über die Kosten berichten, sobald ein neuer Bestand feststeht.

 

Nach einer kurzen Beratung beschließen die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung folgenden gemeinsamen Änderungsantrag:

 

“Das Bezirksamt wird ersucht bis zum Frühjahr 2005 zu berichten, wie viel die Ausstattung aller Reinickendorfer Kindertagesstätten in bezirklicher Trägerschaft mit automatischen Rauch-/Feuermeldeanlagen kosten würde.”

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0880/XVII – in vorstehend geänderter Fassung anzunehmen.


 

 
 

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