Auszug - Besprechungspunkte  

Verkehrskonzept AVA Kiez

WM Fr. Schmidt (CDU) mit Frage nach Umständen für die Ausschreibung

WM Hr. Wegner (CDU) mit Frage nach zeitlichen Abläufen und der Koordination zwischen den Ressorts (Verweis auf Wechsel der Zuständigkeit)

Ant. Hr. Weber: Stadtentwicklung ist für die konzeptionelle Erarbeitung zuständig, die Realisierung soll Ende 2023 erfolgen.

WM Hr. Weser (CDU) mit Frage nach Grundlagenermittlung

WM Fr. Schmidt (CDU) mit Fragen nach den Zielen des Konzeptes und der Erschließung des TXL

WM Hr. Wegner (CDU) mit Frage nach externem Dienstleister, der die Bestands- und Konfliktanalyse durchzuführen soll, sowie nach dem Mehrwert eines externen Dienstleisters. Ebenfalls Frage nach einer Bürgerbeteiligung und Abstimmung mit der Wirtschafsförderung, weil Gewerbe vorhanden

WM Hr. Weser (CDU) mit Frage nach dem Auftragsvolumen, der personellen Aufstellung, den Bezugspunkten zum Senat sowie der Achse zur Ollenhauer Str.

Ant. Fr. Weber wird die Details zum Verkehrskonzept dem Ausschuss zur Verfügung stellen. Es gibt einen intensiven Austausch mit der Senatsverwaltung. 

WM Fr. Budweg (SPD) mit Verwunderung über die Nachfragen der CDU-Fraktion

QM Letteplatz

StR. Stephan: QM-Gebieten gehen nach 15 Jahren in die Verstetigung. Im Februar wurde kurzfristig eine Gesprächsrunde der Senatsverwaltung anberaumt. Inzwischen ist ein Schreiben der Senatsverwaltung eingegangen, wonach der QM Letteplatz erst zum 31.12.2027 verstetigt werden soll. Ab dem 01.01.2025 beginnt die Übergangsphase. Bis 2024 soll ein Aktionsplan erstellt werden. Die Projektverwaltung soll künftig Stadtteilkoordination übernehmen. Dem BA ist es wichtig, einen Nachbarschaftstreff zu realisieren. Ab 2028 entstehen neue QM-Gebiete.

WM Hr. Lederle (Linke) mit kritischer Bemerkung zum Begriff „Verstetigung“

WM Hr. Wegner (CDU) mit Frage nach dem genauen Ablauf des Übergangs und der Bitte nach Übersicht zu Haushaltsbelastung der QM-Gebiete in Reinickendorf

Ant. StR Stephan: Es wird auf den Aktionsplan hingewiesen. Die genaue Haushaltsbelastung der QM-Gebiete in Reinickendorf wird dem Ausschuss in der nächsten Sitzung zur Verfügung gestellt.

WM Hr. Rietz (Bündnis 90/Die Grünen) mit Frage zur Koordinierung der QM-Projekte über das BA

WM Hr. Lederle (Linke) mit Frage nach den Kosten für den Bezirk

WM Hr. Weser (CDU) mit Bitte nach mehr Informationen als nur Haushalttitel. Die Informationen sollen auch eine Übersicht darüber geben, welche Personalkosten im BA in Zusammenhang mit den QMs anfallen.