Auszug - Verkehrssicherheit im Öschelbronner Weg erhöhen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
TOP: Ö 3.20
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 26.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0997/XXI Verkehrssicherheit im Öschelbronner Weg erhöhen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf / Hoffmann, Arnim 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Öschelbronner Weg ein Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge über 3,5t (Zeichen 253) zu erlassen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne)  Enthaltung: 0

 
 

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