Auszug - Verkehrssicherheit in der Waldstraße  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
TOP: Ö 3.18
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 26.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0993/XXI Verkehrssicherheit in der Waldstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Rudloff, Sascha - SPD-Fraktion / Keskin, Günes / Westerkamp, Hinrich - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Jahn, David - FDP-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Waldstraße, zwischen der Ausfahrt des Discounters Lidl (Waldstraße 14-21) und der Ausfahrt der Firma August Storck, dem direkten westlichen Nachbarn, ein absolutes Halteverbot anzuordnen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne)  dagegen: 9 (CDU/AfD)  Enthaltung: 0

 
 

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