Auszug - Beratung von Drucksachen
Auf Vorschlag des Vorsitzenden: Die Behandlung von Drucksachen gemäß der Tagesordnung, wird mit dem TOP 3.25. auf der nächsten Sitzung des Ausschusses am 28.11.2023 weitergeführt. Dabei sollen die aus der Legislatur 2016-2021 verbliebenen Drucksachen 1647/XX, 1895/XX, 2269/XX, 2711/XX, 2766/XX, 3361/XX, 3416/XX und 3434/XX als erste TOP’e unter TOP 3 (Beratung von Drucksachen) behandelt werden. Der Übertragung auf die nächste Sitzung wurde einstimmig zugestimmt.
Gerald Walk (SPD) wies darauf hin,dass die Drucksache 0866/XXI in der heutigen Tagesordnung untergegangen ist. Der Vorsitzende erklärte, dass er sich darum kümmern will und es bei der nächsten ordentlichen Sitzung am 28.11.2023 mit auf die Tagesordnung kommt.
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