Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende Dr. Michael Wegner begrüßt die Anwesenden.

Es werden 15 stimmberechtigte Mitglieder festgestellt.

Es waren 15 Gäste anwesend.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass diese Sitzung aufgezeichnet wird. Den Anwesenden

werden die datenschutzrechtlichen Erläuterungen am Anfang der Sitzung sowie darin erläutert.

Ein Änderungsantrag zur Tagesordnung liegt dem Vorsitzenden vor:

 Julian Radecker (CDU) stellt den Antrag:

 Die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten „Beratung von Drucksachen“ mit Einbringungsdatum vor dem 12.02.2023 auf 1 Minute pro Fraktion, im Falle einer Antragsstellung durch mehrere Fraktionen pro Antragstellergruppe, sowie pro Einzelverordneten, die nicht unter die eben genannten Antragstellenden fallen, zu begrenzen und die nicht in der Sitzung behandelten Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung der anschließenden Sitzung prioritär zu übertragen.

 

 Abstimmung:  CDU 8x Ja, SPD 4x Nein, Grüne 2x Nein, AFD 1x Ja.  Antrag angenommen.

 

Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung zur Abstimmung:  Einstimmig genehmigt.

 

Die Drucksache 3227/XX-01 wurde zur Kenntnis genommen und wird damit als erledigt erklärt.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass die AFD die Drucksachen: 3222/XX, 3358/XX, 3359/XX, 3360/XX und 3437/XX zurückgezogen hat.

Beschluss

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang