Auszug - - auf Antrag der SPD-Fraktion - Gewährung von Zuschüssen für Klassenfahrten durch das Sozialamt Reinickendorf  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss
TOP: Ö 2.1
Gremium: Verwaltungsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 24.08.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Frau Hiller-Ewers begründet die Aufnahme des Besprechungspunktes in die Tagesordnung und fragt nach den Kriterien für die Erteilung von Zuschüssen für Klassenfahrten

Frau Hiller-Ewers begründet die Aufnahme des Besprechungspunktes in die Tagesordnung und fragt nach den Kriterien für die Erteilung von Zuschüssen für Klassenfahrten.

 

Frau Schütz geht daraufhin ausführlich auf die Bewilligungskriterien für Klassenfahrtzuschüsse ein und berichtet über den Entwurf einer gemeinsamen Arbeitsanweisung der Berliner Bezirke zur Gewährung von Zuschüssen. In diesem Entwurf wird der Höchstbetrag von 230,00 Euro für Klassenfahrten als angemessen aufgeführt. Weiterhin schildert Frau Schütz die Gründe für die unterschiedlichen Entscheidungen hinsichtlich einer Klassenfahrt, die für einen Schüler durch das Sozialamt bezuschusst wurde, während ein anderer Schüler, dessen Familie ebenfalls Hilfe zum Lebensunterhalt bezieht, eine Ablehnung erhielt. Seitens der Mitarbeiter des Sozialamtes wurden keine Fehler in der Bearbeitung der Anträge festgestellt. Anschließend berichtet sie, dass Frau Bezirksbürgermeisterin Wanjura die Kosten der Klassenfahrt für den zweiten Schüler mittels einer Spende übernommen hat.

 

Nachfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Herrn BzStR Balzer und Frau Schütz beantwortet.

 

Frau Herranen beantragt, den Besprechungspunkt auch im Schulausschuss zu beraten.

 

Anschließend erfolgt eine umfassende Diskussion der Ausschussmitglieder, in der weitere Nachfragen detailliert von Herrn BzStR Balzer und Frau Schütz beantwortet werden.

 

 

 

  
 

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