Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Fr, 01.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:14 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende Dr. Michael Wegner begrüßt die Anwesenden.

Es wurden 15 stimmberechtigte Mitglieder festgestellt, sieben Gäste sind anwesend.

 

Ein Änderungsantrag zur Tagesordnung liegt dem Vorsitzenden vor:

Hr. Radecker (CDU) stellt den Antrag:

• Die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten 'Beratung von Drucksachen' mit Einbrin-gungsdatum vor dem 12.02.23 auf 1 Minute pro Fraktion, im Falle einer Antragsstellung durch mehrere Fraktionen pro Antragstellergruppe, sowie pro Einzelverordneten, die nicht unter die eben genannten Antragstellenden fallen, zu begrenzen und die nicht in der Sit-zung behandelten Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung der anschließenden Sitzung prioritär zu übertragen.

 

Abstimmung:  Ja 8 (CDU), Nein 6 (SPD, Grüne) , Enthaltung 1 (AFD)

 

 

Abstimmung der neuen Termine: folgende Ausschusstermine für 2023 werden beschlossen: 26.09.2023, 17.10.2023 (Sondertermin), 28.11.2023 und 19.12.2023

 

Abstimmung: Ja 8 (CDU), Nein 0, Enthaltung 7 (SPD, Grüne und  AFD)

 

 

Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung zur Abstimmung: einstimmig genehmigt.

Beschluss

 

  
 

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