Auszug - Scherben vor Altglascontainern - Gefahr für Radfahrende  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
TOP: Ö 4.11
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 21.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 18:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0811/XXI Scherben vor Altglascontainern - Gefahr für Radfahrende
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Fraktion Die Linke - Lederle, Felix / Bartosch, Kai 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Frau Bartosch erklärt den Sachverhalt

 

Abstimmung: bei Annahme aller Parteien einstimmig mit ja

Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Stadtreinigungsbetrieben (BSR) dafür einzusetzen, die Altglascontainer im Bezirk fahrradfahrerfreundlich aufzustellen: Die Öffnungen zum Einwerfen des Leerguts sollen nicht auf unmittelbar neben den Containern verlaufende Radwege – unabhängig ob benutzungspflichtig oder nicht – gerichtet sein.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

  
 

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