Auszug - Realitätsbezogene Planung von Kurzzeitparkplätzen im Schumacher Quartier  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
3407/XX Realitätsbezogene Planung von Kurzzeitparkplätzen im Schumacher Quartier
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Muschner, Harald / Siesmayer, Tobias - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Herr Schönebeck erläutert den Antrag.

Redebeiträge von: Herrn Augner, Herrn Maack.

 

Abstimmung:

dafür: CDU, AfD

dagegen: SPD, Grüne, FDP, Linke

Enth.: -

 

Antrag abgelehnt.

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dringend bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine realitätsbezogene Anzahl von mindestens 200 Kurzzeitparkplätzen in der Planung im Schumacher Quartier  berücksichtigt wird. Im Detail sollten hier mobilitätseingeschränkte Anwohner, Familien mit Kindern, ältere Mitbürger, Pflegedienste, Handwerker, Lieferdienste und Anlieferverkehr für Geschäfte in der Planung bedacht werden, um schon in der Planungsphase des neuen Quartiers einem späteren "wilden Halten und Parken“ zielgerichtet entgegen zu wirken.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (CDU/AfD)  dagegen: 9 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

 
 

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