Auszug - Fußgängerzone Gorkistraße - Mülleimer mit integriertem Aschenbecher und Pfandring aufstellen  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Natur
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 04.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0686/XXI Fußgängerzone Gorkistraße - Mülleimer mit integriertem Aschenbecher und Pfandring aufstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Schönebeck, Felix / Schulz, Marvin - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Nach Aussage von Frau BStR’in Stephan gehört das Thema in die Zuständigkeit der BSR. Herr Rudloff gibt zu bedenken, dass Pfandringe in zahlreichen Städten zu negativen Erfahrungen geführt haben. Die Initiative „Pfand gehört daneben“ hätte positivere Effekte.

Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Fußgängerzone Gorkistraße hinreichend Mülleimer mit ausreichendem Volumen und integriertem Aschenbecher sowie mit einem sog. "Pfandring" für Pfandflaschen aufzustellen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 (AfD/2xCDU) dagegen: 11 (SPD/3xCDU/B90/Grüne/FDP) Enthaltung: 1 (Linke)

  
 

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