Auszug - Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz (Beschlussempfehlung)  

 
 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 6.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 11.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, den 09.01.2023, 17:00 Uhr, Raum 338
0121/XXI Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf / Adrian, Sven 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, diese Toilettenanlage zu schließen, bzw. wenn möglich, in die bestehende alte Toilettenanlage am Infopoint zu integrieren. Die Genehmigung am bisherigen Standort ist zurückzunehmen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD  dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fr. Mirzo  Enthaltung:

 
 

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