Auszug - Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 15. Sitzung der BVV vom 14.12.2022  

 
 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 2.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, den 12.12.2022, 17:00 Uhr, Raum 337 (BVV-Saal)
0914/XXI Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 15. Sitzung der BVV vom 14.12.2022
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Ältestenrat 
Drucksache-Art: Konsensliste
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Auf Vorschlag des Ältestenrates vom 12.12.2022 sollen die nachstehenden Dringlichkeiten überwiesen bzw. beschlossen werden:

 

TOP

Drs-Nr.

Betreff

Überweisung/Beschluss

13.23

0885/XXI         

Bundesprogramm "Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit"

Annahme

10.4

0886/XXI

Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Annahme

10.5

0809/XXI

Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2021 Berichterstatter: Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen

Annahme

 

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke  dagegen: 0  Enthaltung: 0

  
 

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