Auszug - Schutzgemeinschaft Deutscher Wald unterstützen  

Antrag der CDU-Fraktion

Herr Radecker spricht für die CDU-Fraktion zum Antrag.

Der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen argumentiert gegen den Antrag, aufgrund der fehlenden Finanzen. Generell ist die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald unterstützenswert. Der Turm befindet sich jedoch nicht auf Reinickendorfer Gebiet und die Unterstützung von 10.000 Euro jährlich übertrifft die finanziellen Spielräume des Haushalts.

SPD-Fraktion spricht gegen den Antrag. Die Schutzgemeinschaft ist unterstützenswert überschreitet aber die Möglichkeiten des Bezirks. Die Zählgemeinschaft lehnt den Antrag ab

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Arbeit der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald RV Oberhavel am ehemaligen Grenzturm zwischen Reinickendorf und Oberhavel mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro zu unterstützen. Von dem Geld soll die Fortführung der wichtigen Arbeit der SDW OHV gesichert werden, etwa indem personelle Unterstützung in der Vereinsarbeit organisiert wird, sodass die Öffnungszeiten am Naturschutzturm ausgeweitet werden können und Maßnahmen zum Erhalt sowie zur Pflege des umliegenden Geländes und der Bunkeranlage ergriffen werden können.

Abstimmung: Dafür (5 CDU), Dagegen (10 Grüne, SPD, Linke, FDP, Linke, AfD), Enthaltung (0)

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Arbeit der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald RV Oberhavel am ehemaligen Grenzturm zwischen Reinickendorf und Oberhavel mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro zu unterstützen. Von dem Geld soll die Fortführung der wichtigen Arbeit der SDW OHV gesichert werden, etwa indem personelle Unterstützung in der Vereinsarbeit organisiert wird, sodass die Öffnungszeiten am Naturschutzturm ausgeweitet werden können und Maßnahmen zum Erhalt sowie zur Pflege des umliegenden Geländes und der Bunkeranlage ergriffen werden können.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

dafür: 5 (CDU)  dagegen: 10 (SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  Enthaltung: 0