Auszug - (Auf Antrag der AfD-Fraktion): Vorstellung und Diskussion der „Mobilitäts- und Verkehrskonzeption Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Berlin" durch Vertreter*innen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 27.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Wortprotokoll

Herr Rietz begrüßt die Gäste Frau Pietzsch (SenSBW), Herr Schulze (SenSBW) sowie Herrn Heinz (LK Argus). Frau Pietzsch führt durch die Präsentation (Einleitung).

 

Vivantes sei durch Aufgabe der Klinikeinheit verpflichtet die Fläche zu verkaufen, weil sie nicht mehr betriebsnotwendig ist. LK Argus ist mit Gruppe F beauftragt worden eine Mobilitäts- und Verkehrskonzeption zu entwickeln, Leitlinie sei ein verkehrsarmes Wohnquartier, geringer Eingriff in den Baumbestand und Berücksichtigung der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur sowie des geplanten Pflegeheims.

 

Die bauliche Entwicklung sei am westlichen Rand problematisch, weil der Querschnitt Ollendorferweg nicht ausreicht. Der ÖPNV ist nicht direkt angebunden, aber gut erschlossen. Die Anbindung Oranienburger Straße ist für den Lieferverkehr hinsichtlich der Tragfähigkeit anzupassen.

 

Es gebe zwei Varianten für die Erschließung. Kosten (ohne Preissteigerung) betragen ca 1.2 – 1.5 Mio. Euro. Alle Verkehrsströme haben mindestens Qualitätsstufe D (D jeweils Linksabbieger). Die Erschließung sei also verkehrlich gesichert.

Die Straße bis zum Rondell solle eine öffentliche Straße werden, die Straße zur Gesobau eine Privatstraße. Die öffentliche Straße wird erst nach dem Wohnungsbauvorhaben an den Bezirk vergeben. Kaufverträge sollen Anfang Oktober beurkundet werden. Baubeginn für 2024 geplant.

 

Fragen von: Herr Rietz, Frau Bartosch, Herr Wiedenhaupt, Herr Wilhelm, Herr Odebrecht, Herr Jahn und Frau Budweg.

Beschluss

 

  
 

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