Auszug - Temporäres Halteverbot vor der Kita Havelmäuse  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 27.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
0111/XXI Temporäres Halteverbot vor der Kita Havelmäuse
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Schmidt, Sylvia / Schulz, Marvin 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Graßelt führt hierzu aus. CDU-Fraktion hält den Antrag aufrecht. Weitere Wortmeldung von Frau Budweg.

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich der Kita Havelmäuse (Hennigsdorfer Straße 130) zwei Parkplätze mit einem eingeschränkten Halteverbot (Zeichen 286) in der Zeit Mo–Fr, 7-9 Uhr und 15-17 Uhr, auszuschildern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (CDU/AfD)  dagegen: 8  (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

  
 

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