Auszug - Orientierungshilfe für Autofahrer  

 
 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 8.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag den 12.09.2022, 17:00 Uhr, Raum 337 (BVV-Saal)
2360/XX-01 Orientierungshilfe für Autofahrer
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
2360/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.08.2020 - Drucksache Nr. 2360/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, an den Haltestellen "Mühlenweg" und "Försterweg" des Busses 222 an der Konradshöher Straße an den BVG-Haltestellenbuchten auch nach Fertigstellung des neuen Fahrbahnbelages zur Verbesserung der Orientierung der Autofahrer die gestrichelten weißen Linien auf der Fahrbahn wieder herzustellen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Die Konradshöher Straße gehört zum Hauptstraßennetz und somit ist die Abteilung VI der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) für verkehrsrechtliche Anordnungen zuständig.

Das Ersuchen hinsichtlich der Anordnung einer Fahrbahnmarkierung wurde an die zuständige Abteilung der SenUMVK weitergeleitet. Durch die SenUMVK (Oberste Straßenverkehrsbehörde) muss entschieden werden, ob die Bereiche der Bushaltestellenbuchten durch Z 340 oder Z 295 StVO markiert werden. Eine Antwort bzw. verkehrsrechtliche Anordnung liegt noch nicht vor. Die SenUMVK wurde am 10.06.2022 nochmals angeschrieben, mit der Bitte um Erteilung der verkehrsrechtlichen Anordnung.

Sobald eine Antwort eingeht, wird in dem entsprechenden Ausschuss berichtet.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 2360/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Emine Demirbüken-Wegner      Korinna Stephan

Stellv. Bezirksbürgermeisterin     Bezirksstadträtin

 

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

  
 

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