Auszug - Sauberes Reinickendorf / Rückführung herrenloser Einkaufswagen ausweiten  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.
0224/XXI Sauberes Reinickendorf / Rückführung herrenloser Einkaufswagen ausweiten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf, Maack, Sebastian 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Herr Maack (AfD) begründet den Antrag seiner Fraktion.

Herr Rietz (B90) erklärt die ablehnende Haltung seiner Fraktion.

Herr Radecker (CDU) erklärt die ablehnende Position seiner Fraktion.

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Konzept zur Rückführung von Einkaufswagen auch auf möglichst viele im Bezirk vorhandenen Handelsketten auszuweisen. Dazu sollen auch Kooperationen mit anderen Bezirken gesucht werden, um eine Teilnahme am Programm für die Handelsketten attraktiver zu machen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

 
 

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