Auszug - Mehr Verkehrssicherheit am Borsigdamm in Tegel I - Kurve entschärfen  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 3.11
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 23.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.
0398/XXI Mehr Verkehrssicherheit am Borsigdamm in Tegel I - Kurve entschärfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Schönebeck, Felix / Schulz, Marvin - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Windisch erläutert den Antrag. Frau Bezirksstadträtin gibt das Wort an Herrn Zenner. Er erläutert, dass im Rahmen der aktuellen Baumaßnahme auf die westliche Seite verlagert wird. Herr Teller bittet um Erledigung. Herr Windisch möchte die Abstimmung.

Frau Budweg erinnert daran, dass dieser Antrag thematsich aus der letzten Legislaturperiode stammt und bekannt war.

 

Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Parkplätze in der Kurve des Borsigdamms zwischen Eisenhammer Weg und Höhe Schmuckbogen von der östlichen auf die westliche Seite der Straße verlegt werden, um die teilweise sehr gefährlichen Begegnungssituationen zu entschärfen und die Verkehrssicherheit in diesem Bereich durch bessere Einsehbarkeit der Kurve in beide Richtungen zu erhöhen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (CDU)  dagegen: 10 (SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)    Enthaltung: 0

  
 

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