Auszug - Verschiedenes  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 04.05.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
· Herr Bauwens teilt mit, dass der nächste Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung am 01

·         Herr Bauwens teilt mit, dass der nächste Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung am 01.06.2004 stattfinden wird. Dies ist zugleich der letzte Termin vor den Sommerferien.

 

·         Frau Burk fragt, wieviel Einnahmen der Bezirk durch die Dreharbeiten im Bezirksamt erhalten hat und ob es eine Verordnung dafür gibt.

 

Herr BzStR Dr. Wegner erklärt, dass es eine Entgeltverordnung gibt und dass nur geringe Einnahmen erzielt wurden, da ein Großteil der Dreharbeiten auf dem öffentlichen Straßenland stattfand.

 

·         Herr Boeck fragt, ob vor der Graphothek Parkplätze für die Nutzer eingerichtet werden.

 

Frau Neutsch berichtet, dass auf der Königshorster Straße drei Parkplätze zur Verfügung gestellt werden.

 

·         Herr John fragt, ob für die Jugendfarm Lübars Schul- und Sportstättensanierungsgelder eingesetzt wurden, was Herr BzStR Dr. Wegner verneint.

 

·         Weiterhin möchte Herr John wissen, ob die Verträge mit den Reinigungsfirmen im Bezirksamt nachgebessert werden können.

 

Herr BzStR Dr. Wegner erklärt, dass sämtliche Reinigungsfirmen bisher Schlechtleistungen geliefert haben.

 

Frau Neutsch teilt mit, dass die Verträge aus diesem Grund nur noch über sehr kurze Zeiträume abgeschlossen werden.

 

·         Herr Massalsky fragt zum Bebauungsplan 12-10 (Drucksache Nr. 0654/XVII), ob die geplanten Bodenentnahmen durch das Umweltamt bereits durchgeführt wurden.

 

Herr Helmuth-Paland berichtet, dass mit dem Eigentümer noch verhandelt wird und aus diesem Grund bisher noch keine Untersuchungen durchgeführt wurden.

 

 

  
 

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