Auszug - - auf Antrag aller Fraktionen - Haushalt 2004/2005  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 2.1
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 27.04.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr BzStR Ewers berichtet den Ausschussmitgliedern, dass die Zumessungen für das Jahr 2003 rückwirkend wie folgt korrigiert wurden: Der Z-Teil wurde um 12,9 Millionen Euro und der T-Teil um 11 Millionen Euro aufgestockt (siehe Anlage)

Herr BzStR Ewers berichtet den Ausschussmitgliedern, dass die Zumessungen für das Jahr 2003 rückwirkend wie folgt korrigiert wurden: Der Z-Teil wurde um 12,9 Millionen Euro und der T-Teil um 11 Millionen Euro aufgestockt (siehe Anlage). Für das Jahr 2004 verbleiben weiterhin die alten Ansätze, die jedoch auch noch korrigiert werden müssen.

 

Frau Hiller-Ewers fragt nach den geforderten Einsparungen im Hinblick auf die rechtlich nicht verbindlichen Ausgaben.

 

Herr BzStR Ewers antwortet dahingehend, dass die Einsparsumme gänzlich aus Rücklagen geleistet werden konnte und die freiwilligen Leistungen in den Bereichen Kultur und Bürgerdienste nicht gekürzt werden müssen.

 

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Herrn BzStR Ewers beantwortet.


 


 

 
 

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