Auszug - - auf Antrag aller Fraktionen - Haushalt 2004/2005
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Herr BzStR Ewers berichtet den
Ausschussmitgliedern, dass die Zumessungen für das Jahr 2003 rückwirkend wie
folgt korrigiert wurden: Der Z-Teil wurde um 12,9 Millionen Euro und der T-Teil
um 11 Millionen Euro aufgestockt (siehe Anlage). Für das Jahr 2004
verbleiben weiterhin die alten Ansätze, die jedoch auch noch korrigiert werden
müssen. Frau Hiller-Ewers fragt nach den
geforderten Einsparungen im Hinblick auf die rechtlich nicht verbindlichen
Ausgaben. Herr BzStR Ewers antwortet
dahingehend, dass die Einsparsumme gänzlich aus Rücklagen geleistet werden
konnte und die freiwilligen Leistungen in den Bereichen Kultur und
Bürgerdienste nicht gekürzt werden müssen. Weitere Nachfragen der
Ausschussmitglieder werden ausführlich von Herrn BzStR Ewers beantwortet. |
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