Auszug - Rollbergesiedlung sicherer gestalten  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Natur
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Mi, 04.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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0221/XXI Rollbergesiedlung sicherer gestalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf, Hoffmann, Arnim 
Drucksache-Art: Empfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Herr Wiedenhaupt begründet den Antrag und verweist auf den aktuellen Sozialstrukturatlas und das Soziale Monitoring.

Frau Klünder plädiert für Nichtzuständigkeit und Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau.

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Schluchseestraße, wie auch der Waldweg hinter dem Piratenspielplatz, besser ausgeleuchtet und damit zumindest subjektiv sicherer gestaltet werden. 

 

Der Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur hat sich für nicht zuständig erklärt.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

 
 

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