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Auszug - Schrottautos schneller aus dem Straßenland entfernen
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Nach Wortbeiträgen von Herrn Maack, Herrn Bergemann, Herrn Schönebeck, Herrn Lederle und Herrn Walk wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für eine geänderte Entsorgungspolitik von Schrottfahrzeugen im Land Berlin einzusetzen: Zukünftig sollen bis zur Klärung der Besitzverhältnisse, bzw. bis zur Verschrottung, die Fahrzeuge zuvor abgeschleppt und auf einer offiziellen Abstellfläche gelagert werden. Ablehnung Abstimmungsergebnis:
dafür: 1 (AfD) dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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