Auszug - Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
TOP: Ö 3.5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 07.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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0121/XXI Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf / Adrian, Sven 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, diese Toilettenanlage zu schließen, bzw. wenn möglich, in die bestehende alte Toilettenanlage am Infopoint zu integrieren. Die Genehmigung am bisherigen Standort ist zurückzunehmen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen:14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

  
 

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